10 Grundsätze für die Qualität von Bürgerbeteiligung

kurz und einfach

Hier gibt es die 10 Gründe für Qualität von Bürger-Beteiligung.

Diese sind von der Allianz Vielfältiger Demokratie in leichter Sprache erklärt.

Bitte auf den Link klicken:

… lebt von der Bereitschaft zum Dialog.

Eine offene und konstruktive Grundhaltung der beteiligten Akteure ist eine wichtige Voraussetzung für das Gelingen von Bürgerbeteiligungsprozessen.

Dazu gehört die Bereitschaft aller Mitwirkenden, sich auf Beteiligungsprozesse einzulassen und fair und wertschätzend miteinander umzugehen - unabhängig von den jeweiligen inhaltlichen Positionen.

Dazu gehört auch die Bereitschaft, Gestaltungsspielräume zu suchen, Lösungen gemeinsam zu entwickeln und Rahmenbedingungen anzuerkennen.

… beachten die Themen, die Akteure und die Rahmenbedingungen.

Jeder Bürgerbeteiligungsprozess beginnt mit einer Umfeldanalyse. Dieser Prozess beinhaltet:

die Analyse des Beteiligungsgegenstandes und seiner Rahmenbedingungen (Themenfeldanalyse)
die Analyse der Akteursgruppen und ihren Interessen (Stakeholderanalyse) sowie
die Überführung dieser Analyseergebnisse in ein adäquates Beteiligungsverfahren und einen Zeitplan.

… braucht klare Ziele und Mitgestaltungsmöglichkeiten.

Wichtige Erfolgsbedingungen für Bürgerbeteiligung sind klare Zielsetzungen und konkrete Gestaltungsspielräume. Allen Beteiligten muss klar sein, welches die verhandelbaren Gestaltungsspielräume sind und wo deren Grenzen liegen bzw. wo Festlegungen existieren, die nicht mehr zur Disposition stehen.

Eine frühzeitige, offene und transparente Kommunikation der Rahmenbedingungen und Grenzen der Beteiligung beugt vor, dass sich Akteure unter falschen Voraussetzungen an dem Prozess beteiligen und Erwartungen enttäuscht werden.

… beginnt frühzeitig und verpflichtet alle Beteiligten.

Eine Beteiligung beginnt so frühzeitig, dass Menschen ihr Wissen, ihre Meinungen und Präferenzen bereits in den Phasen, in denen die Gestaltungsspielräume am größten sind, in den Entscheidungsprozess einbringen können.

Die Beteiligten verpflichten sich, die erzielten Ergebnisse anzuerkennen und in weiteren Verfahren mitzutragen.

Gute Bürgerbeteiligung ist eng verknüpft mit bestehenden Entscheidungsstrukturen: Die Entscheidungsträger legen gegenüber den Beteiligten und der Öffentlichkeit Rechenschaft darüber ab, ob und wie die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses in die Umsetzung des Projektes einfließen.

… braucht ausreichende Ressourcen.

Für einen erfolgreichen Beteiligungsprozess muss eine angemessene Ausstattung an Ressourcen vorhanden sein.

Dies schließt je nach Umfang des Beteiligungsprozesses Personal- und Sachmittel z.B. für Koordination, Information, Protokollierung, Dokumentation und Veröffentlichungen ein, außerdem ein hinreichendes Zeitbudget seitens der Prozessverantwortlichen.

Bei konfliktträchtigen Projekten sind mitunter Mittel für eine neutrale (externe) Moderation von Einzelveranstaltungen oder des Gesamtverfahrens erforderlich.

… ermöglicht vielfältige Mitwirkung.

Ein Bürgerbeteiligungsprozess darf nicht durch Einzelinteressen bestimmt werden.

Daher soll er so organsiert und moderiert werden, dass die vielfältigen Interessen, Belange und Meinungen sichtbar und im Prozess fair berücksichtig werden.

Schwer erreichbare Akteursgruppen, die von einem Vorhaben betroffen sind, sollen gezielt und aktivierend angesprochen und bei ihrer Mitwirkung unterstützt werden.

… erfordert die gemeinsame Verständigung auf Verfahrensregeln.

Ein Bürgerbeteiligungsprozess setzt voraus, dass alle Akteure vertrauensvoll zusammenarbeiten.

Damit dieses Vertrauen entstehen kann, verständigen sich die beteiligten Akteure zu Beginn des Prozesses auf Regeln des Beteiligungsprozesses.

Dazu gehören: Umgang der Akteure miteinander, Gegenstand des Beteiligungsprozesses, Zweck, Verlauf und Formen der Beteiligung, Management, Dokumentation und Umgang mit den Ergebnissen des Beteiligungsprozesses.

… braucht eine sorgfältige und kompetente Prozessgestaltung.

Eine kompetente Umsetzung des Beteiligungsprozesses ist die Grundlage erfolgreicher Bürgerbeteiligung. Beteiligungsprozesse sollen flexibel und individuell dem jeweiligen Fall und dessen Entwicklungen angepasst realisiert werden.

Zur konkreten Umsetzung ist eine sorgfältige Wahl der Methoden und Verfahren wichtig. Ein erfolgreicher Beteiligungsprozess beruht häufig auf der passgenauen Kombination verschiedener Elemente.

Es bedarf einer Prozesskoordination, deren Aufgaben für alle transparent und nachvollziehbar sind.

… basiert auf Transparenz und verlässlichem Informationsaustausch.

Grundlage für einen zielführenden Verlauf von Beteiligungsprozessen sind der Zugang zu und der Austausch von Informationen.

Dazu gehören Informationen über Informationsquellen, den Beteiligungsgegenstand, über den Beteiligungs- und Entscheidungsprozess sowie über die Interessen und die Entscheidungsbefugnisse.

Alle für den Beteiligungs- und Entscheidungsprozess relevanten Informationen müssen zügig und verständlich aufgearbeitet an die Prozessbeteiligten weitergegeben werden. Wissensdefizite und bisher ungeklärte Sachverhalte sollen deutlich benannt werden.

… lernt aus Erfahrung.

Das Lernen aus Beteiligungsprozessen ist eine wichtige Voraussetzung für eine gute Beteiligung.

Auf der Grundlage kontinuierlicher Reflexion und Evaluation können die beteiligten Akteure den laufenden Prozessen ggf. optimieren und die Qualität zukünftiger Beteiligungsprozesse verbessern.

Eine konsequente Dokumentation und Evaluation schafft im Falle wiederkehrender Beteiligungsprozesse darüber hinaus die Grundlage für die Verstetigung und Übertragbarkeit guter Praxis.